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By Manfred Novak

Das UnivG 2002 trat seit 1. Oktober 2002 schrittweise in Kraft und ist nun an allen 21 ?sterreichischen Universit?ten seines Geltungsbereiches voll wirksam. Der Autor stellt hier beide Berufungsverfahren dar und analysiert ihre Ungereimtheiten, Regelungsmankos und Verbesserungsm?glichkeiten. Dabei ber?cksichtigt er konkrete Probleme und gibt Universit?tsrechts-Gesetzgebern rechtspolitische Anregungen. Im Anhang: Bestimmungen, Materialien, u.v.m.

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War aber schon im Vorfeld des Besetzungsvorschlags eine größere Zahl qualitativ fachlich nahe stehender Kandidaten gegeben, ist nach hier vertretener Auffassung244 auch eine neuerliche Befassung der noch bestehenden Berufungskommission denkbar. 12. 245 Der Arbeitsvertrag wird dabei vom Rektor im Namen der Universität abgeschlossen. Im Arbeitsvertrag hat, über die allgemeinen Regelungen (Angestelltengesetz und Kollektivvertrag) hinaus, die einzelfallbezogene bedarfsrechte Ausgestaltung des Beschäftigungsverhältnisses zu erfolgen.

24 Gang des Berufungsverfahrens nach § 98 UnivG 2002 offensichtlich von einer bestimmten (Vor-)Auswahl ausgeht. 141 6. 144 Dabei bestimmen die Regelungen zum Berufungsverfahren lediglich, dass der Besetzungsvorschlag aufgrund der Gutachten und Stellungnahmen zu erstellen ist. Bestimmungen über den zur Abgabe von Stellungnahmen berechtigten Personenkreis und den Stellenwert solcher Stellungnahmen im Verfahren fehlen. 146 Insoweit scheint es legitim, den Regelungsgehalt der Habilitationsbestimmungen zu Stellungnahmen analog für die Stellungnahmen im Berufungsverfahren zu übernehmen.

Diese Regelung fundiert „größtmögliche Autonomie und Selbstverwaltung“ für die universitäre Organisation. So auch die ErläutRV 1134 BlgNR 21. GP, 96. Vgl § 98 Abs 8 UnivG 2002. Vgl dazu § 97 Abs 2 UnivG 2002. In diesem Zusammenhang sind die vom Gesetz für die Universitäten generell vorgegebenen Grundsätze Aufgaben und Ziele (§§ 1 ff UnivG 2002) und die aus dem Entwicklungsplan und der Leistungsvereinbarung hervorgehende spezielle Ausrichtung der jeweiligen Universität relevant. 36 Gang des Berufungsverfahrens nach § 98 UnivG 2002 § 98 Abs 8 UnivG 2002 deutlich hervor,222 dass der Rektor nur einen im Vorschlag enthaltenen Kandidaten auswählen darf.

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